AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Sehr geehrte Kunden,

das Bemühen um Ihre Zufriedenheit steht bei uns ganz oben. Dafür sind wir von der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen mit Prädikat ausgezeichnet worden. Nach Anklicken des uns hierbei verliehenen Gütesiegels können Sie die Gültigkeit des Zertifikats prüfen und weitere Informationen dazu erhalten. 

Sollte es dennoch, wegen eines Kaufs in unserem Online-Shop, je zum Konflikt zwischen uns kommen, und wir ein Problem nicht zu Ihrer Zufriedenheit lösen können, haben Sie als Verbraucher/in das Recht, die Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen für ein unparteiisches Schiedsverfahren einzuschalten. Hierbei gelten die Regelungen zu den Rücksendekosten im Widerrufsfall gemäß unserer gesetzlichen Verbraucherinformationen zum Widerrufsrecht; im Übrigen gelten die einzelnen Regelungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen im Schiedsverfahren jedenfalls immer nur insoweit, als Sie dabei, gegenüber einer Ihnen günstigeren gesetzlichen Regelung, nicht benachteiligt würden. 

Im Konfliktfall können Sie das Schiedsverfahren der Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen durch formlose E-Mail an beschwerde@verbraucherschutzstelle-niedersachsen.de einleiten.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Kaufverträge Anwendung, welche

 

KAFFEE PURA GmbH

Dipl.-Kfm. Markos Gebreselassie 

Geschäftsführer

 

Grünberger Str. 140

35394 Gießen 

 

Tel.: 0641 13 29 79 52

Fax: 0641 13 29 79 54

info@kaffeepura.de 

 

- (folgend „Anbieter“ genannt) - 

 

in Ausübung gewerblicher Tätigkeit mit einem anderen

 

 - (folgend „Kunde“ genannt) - 

 

 abschließt. 

 

§ 1 Geltungsbereich 

Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über den Internetshop die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

§ 2 Vertragsschluss 

Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 2-5 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir bereits jetzt und an dieser Stelle die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt. 

 

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang 

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist und gegeben, der Verkäufer versendet auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr gemäß       § 447 I BGB auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. Auch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald wir die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in  § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

Bei Nichtabnahme der Bestellung nach Lieferung durch Kaffee Pura oder Dienstleister sehen wir uns gezwungen eine Schadensersatzzahlung in Höhe der entstandenen Kosten in Bezug auf den Versand vom Käufer zu erheben.

 

 § 4 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Kaufpreiszahlung und Abnahme durch den Käufer unser Eigentum. 

 

§ 5 Zahlungen 

Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.

 

§ 6 Gewährleistung 

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 

 

§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr 

a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

c) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

e) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

f) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich. Bei Bestätigung Ihrer Bestellung finden Sie diesen allerdings im Anhang der E-Mail, die wir Ihnen zukommen lassen. Sie können den Vertragstext jedoch über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken und über die Funktion "Speichern" Ihres Browsers auf Ihrem Computer abspeichern. 

g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. 

 

§ 8 Verschiedenes 

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

 

§ 9 Verbraucherschlichtung 

Hiermit informieren wir dich darüber, dass die Kaffee Pura GmbH nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.

 

§ 10 Haftung     

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

§11 Gerichtsstand

Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung der Warenlieferung durch Kaffee Pura GmbH entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, Vorrang haben.

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz (Gießen) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder gegenüber im Klageweg in Anspruch zu nehmenden Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Von dieser Gerichtsstandsvereinbarung ausgenommen ist der gesetzliche Gerichtsstand des Mahnverfahrens.

 

§ 12 Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

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